Liebe Freunde der Kanzlei,

 am 21.05.2019, 19:00 Uhr(18:00 Uhr Stadiontour) findet der nächste „Dortmunder Off-Peak“ imSignal Iduna Park (Spielstätte des BVB), Strobelallee 50, 44139 Dortmund statt. Thematisch widmen wir uns dieses Mal der Beihilfeentscheidung des EuGH zum EEG 2012 und deren Folgen für Umlagemechanismen und Befreiungstatbestände. Den Eingangsvortrag wird Prof. Dr. Bernd Holznagel, LL.M., der mit uns eine rechtsgutachterliche Stellungnahme im Beihilfeverfahren erstellt hat, halten. Für das leibliche Wohl ist selbstverständlich gesorgt.

 Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten Einladung.

 Zur Anmeldung schicken Sie uns bitte das beigefügte Formular (Anmeldung 2019-05-21) ausgefüllt zurück oder eine E-Mail an off-peak@hoech-partner.de.

Wir freuen uns über Ihr Kommen!

Ihre
Höch und Partner Rechtsanwälte mbB

Wir freuen uns, dass der Abschlussbericht zu unserem Forschungsvorhaben „Evaluierung des gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens Stromnetzausbau im Hinblick auf seine Wirksamkeit für den Umweltschutz – juristisch, planerisch, technisch“ auf der Seite des Umweltbundesamtes veröffentlicht ist.

Das Bundeskabinett hat dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG-Novelle) zugestimmt. Der Entwurf nebst Pressemitteilung ist auf der Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie veröffentlicht. Mit der Änderung einer Vielzahl von Vorschriften sollen „verschiedene Planungsstufen besser miteinander verzahnt, Fristen verschärft, überflüssige Verfahrensschritte gestrichen und vereinfachte Verfahren gestärkt“ werden, heißt es in der Presseerklärung des Bundeswirtschaftsministeriums. Dabei sollen aber weder die Umweltstandards noch die Öffentlichkeitsbeteiligung eingeschänkt werden. Eine wesentliche Beschleunigung erhofft man sich insbesondere dadurch, dass die Planung und die Umsetzung von Maßnahmen wie Ersatzneubauten erheblich vereinfacht werden. Die Betroffenheiten seien in diesen Fällen bekannt, so dass eine straffere Verfahrensführung gerechtfertigt sei.

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere Studie zur Auswirkung der Beschleunigung im Netzausbau auf den Umweltschutz.